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Finanzlexikon: deregulierung

deregulierung

Deregulierung ist ein Begriff, der aus der amerikanischen ordnungspolitischen Diskussion stammt. Bei Gabler wird darunter der Verzicht auf staatliche Maßnahmen verstanden, "mit denen der Staat versucht, Marktversagen zu korrigieren und/oder politische Zielsetzungen gegen den Markt durchzusetzen".

Der Begriff "Deregulierung" wird hier generell für Tatbestände verwendet, bei denen der Staat ganz oder teilweise darauf verzichtet, regulierend in wirtschaftliche Prozesse einzugreifen. Begründet wird die Notwendigkeit eines solchen Verhaltens mit dem Argument, dass der Staat in ausuferndem Maß die Wirtschaft mit Regulierungen einschränkt, mit negativen mikro- und makroökonomischen Folgen.

Die Begriffe, Deregulierung und Privatisierung, werden häufig in Ihrer Bedeutung nicht klar unterschieden und sogar synonym verwendet.

Unter Privatisierung wird die Verlagerung bestimmter staatlicher Aktivitäten in die Verfügungsgewalt des privaten Sektors der Volkswirtschaft verstanden. Aus wettbewerbspolitischer Sicht soll mit Hilfe von Privatisierungen und Deregulierungen eine Beseitigung von marktwirtschaftlichen Verzerrungen erreicht werden, die von öffentlichen Unternehmen und durch staatliche Beschränkungen verursacht werden.

Ansatzpunkte von Deregulierungen können die Intensität (Verringerung der Anzahl von Spezialvorschriften) und der Umfang (Verringerung der Anzahl der Bereiche) der Regulierung sein. Sie können sich auf Preise, Mengen, Normen, Vorschriften - wie z.B. Umweltschutzbestimmungen, beziehen.

Absicht der Deregulierung und der Privatisierung sind die Liberalisierung der Märkte, mit dem Ziel

* Innovationen durch Konkurrenz zu fördern,
* neue Arbeitsplätze zu schaffen,
* in den Unternehmen höhere Effizienz zu erreichen,
* dem Staat eine Entlastung der öffentliche Haushalte zu ermöglichen.

Diese Ziele können alle gemeinsam oder einzeln, getrennt verfolgt werden.

Häufig wird zur Durchführung der Deregulierung eine Regulierungsbehörde geschaffen.

Peter M. Jackson et al. schreibt in seinem Buch, Privatisation and Regulation:

"Privatisation will therefore, it is claimed, provide greater incentives for cost minimisation; encourage more effective managerial supervision; and stimulate greater employee effort"

Bei dieser Betrachtung steht die Steigerung der wirtschaftlichen Effizienz im Vordergrund.

Privatisierungsmaßnahmen wurden sehr stark unter der britischen Regierung Margaret Thatchers durchgeführt und später von den Regierungen Major, Blair fortgesetzt, mit zum Teil katastrophalen Folgen für die Sicherheit der öffentlichen Verkehrsmittel, der Wasser- und Gasversorgung.

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